Bundesverfassungsgericht > Dez. 2021 zur Triage und Behandlung Behinderter.
Verfasst: 29.12.2021, 18:37
Aktenzeichen: 1 BvR 1541/20
Ein unangenehmes Thema und ein "Scheissthema" für die, welche irgendwann einmal vielleicht entscheiden müssen, wer behandelt werden soll und wem diese Behandlung verweigert werden muss, weil z. B. nicht mehr genug Betten in Intensivstationen zur Verfügung stehen.
Nun zählen einmal viele Behinderte per se zu Gruppen, die als vorbelastet anzusehen sind. Und so fürchten denn viele, dass das ihnen auch per se zum Nachteil gereicht. Es wurde deshalb vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt und dieses hat die Position Behinderter gestärkt.
Der Gesetzgeber hatte sich zum Thema wohl nicht allzu viele Gedanken gemacht und deshalb fordert das Bundesverfassungsgericht nun vom Gesetzgeber, dem Bundestag, Nachbesserung: Er soll sich darum Gedanken machen, wie die Belange von Behinderten rechtstaatsgemäss gewahrt bleiben können.
Bleibt zu hoffen, dass nie der Fall eintreten wird, dass Ärzte sich Gedanken ums Aussortieren machen werden müssen.
Ein unangenehmes Thema und ein "Scheissthema" für die, welche irgendwann einmal vielleicht entscheiden müssen, wer behandelt werden soll und wem diese Behandlung verweigert werden muss, weil z. B. nicht mehr genug Betten in Intensivstationen zur Verfügung stehen.
Nun zählen einmal viele Behinderte per se zu Gruppen, die als vorbelastet anzusehen sind. Und so fürchten denn viele, dass das ihnen auch per se zum Nachteil gereicht. Es wurde deshalb vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt und dieses hat die Position Behinderter gestärkt.
Der Gesetzgeber hatte sich zum Thema wohl nicht allzu viele Gedanken gemacht und deshalb fordert das Bundesverfassungsgericht nun vom Gesetzgeber, dem Bundestag, Nachbesserung: Er soll sich darum Gedanken machen, wie die Belange von Behinderten rechtstaatsgemäss gewahrt bleiben können.
Bleibt zu hoffen, dass nie der Fall eintreten wird, dass Ärzte sich Gedanken ums Aussortieren machen werden müssen.