Gericht stellt sich gegen Minister Spahn.
Verfasst: 03.09.2021, 22:29
Sie erinnern sich? Als die Pandemie begann wurde erst gesagt, dass kein Mensch Masken braucht und als dann klar war, dass doch, wurde wie wild bestellt. Geld spielte anscheinend keine Rolle.
Bestellt wurde auch viel untauglicher Mist.
Als es dann ans Bezahlen gehen sollte zeigte sich Herr Spahn äussert schmallippig. So um die 70 Verfahren sind bei den Gerichten anhängig wegen offenstehender Rechnungen des Bundes. Die Zahlungen wurden mit der Begründung von Sachmängel begründet, wobei sich u. a. auf TÜV-Gutachten berufen wurde.
Das hat nun ein Gericht kassiert, indem es die Gutachten des TÜV als völlig beweisuntauglich bezeichnete.
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 0178959690
Bestellt wurde auch viel untauglicher Mist.
Als es dann ans Bezahlen gehen sollte zeigte sich Herr Spahn äussert schmallippig. So um die 70 Verfahren sind bei den Gerichten anhängig wegen offenstehender Rechnungen des Bundes. Die Zahlungen wurden mit der Begründung von Sachmängel begründet, wobei sich u. a. auf TÜV-Gutachten berufen wurde.
Das hat nun ein Gericht kassiert, indem es die Gutachten des TÜV als völlig beweisuntauglich bezeichnete.
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 0178959690