OLG Frankfurt bestätigt Verbot für Uber.
Verfasst: 22.05.2021, 21:18
Es ist immer dasselbe mit diesen us-amerikanischen Internetkonzernen.
Das Oberlandesgericht Frankfurt untersagt Uber das Geschäft, sie machen aber trotzdem weiter, weil, sie haben ja angeblich nach dem Urteil des Landgerichts angepasst. Das hatte gesagt, dass Uber eine Lizenz, also Genehmigung in Deutschland braucht, wie sie halt auch jeder Taxibetrieb braucht. Sie sind aber in Deutschland postalisch gar nicht erreichbar und stelle sich in Holland bei Zustellungen wohl tot.
Aktenzeichen: 6 U 18/20 > OLG Frankfurt
Das Oberlandesgericht Frankfurt untersagt Uber das Geschäft, sie machen aber trotzdem weiter, weil, sie haben ja angeblich nach dem Urteil des Landgerichts angepasst. Das hatte gesagt, dass Uber eine Lizenz, also Genehmigung in Deutschland braucht, wie sie halt auch jeder Taxibetrieb braucht. Sie sind aber in Deutschland postalisch gar nicht erreichbar und stelle sich in Holland bei Zustellungen wohl tot.
Aktenzeichen: 6 U 18/20 > OLG Frankfurt