rechtsrathotline.de/forum

20 Jahre sind mittlerweile vergangen und noch immer müssen Gerichte sich damit beschäftigen. So kennt man die Telekom, nichts zugestehen und mit allen juristischen Tricks streiten und streiten und streiten. Man siehe auch dazu den nun auch schon seit Jahren gehenden Streit um die Marke "Gelbe Seiten", die eigentlich gelöscht und so der Allgemeinheit zur Verfügung stehen soll. Aber; es werden immer neue Marken angemeldet, darum gestritten und so der Markenschutz, bzw., der eigentlich nicht mehr vorhandene Markenschutz, künstlich aufrecht erhalten.

Nun hat der Bundesgerichtshof aktuell ein letztes Urteil des OLG Frankfurt in Teilen aufgehoben. Wenn man weiss, dass der Gerichtsstandort Frankfurt der bevorzugte der Telekom ist und die Telekom dort aus unerfindlichen Gründen (auch z. B. in wettbewerblichen Angelegenheiten) oft sehr gut wegkommt, sollte diese neuerliche Entscheidung des BGH nicht sonderlich verwundern.

Die BGH-Richter sagen schlicht, dass man in Frankfurt nicht genügend recherchiert hat.

https://www.heise.de/news/BGH-Prozess-u ... 66934.html

Das Damalige als Desaster zu bezeichnen ist ja noch arg geschmeichelt.

Ich war damals auch Opfer von diesem Volksschauspieler. Wie hiess der noch? Gut, mein Schaden hielt sich in Grenzen. Ein übles Ding war es dennoch, was die da damals abgezogen haben.