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von Schnippel
13.07.2010, 02:55
Forum: Markenrecht - Wettbewerbsrecht - Domainrecht - Urheberrecht etc
Thema: Der Fall ECOLINER
Antworten: 15
Zugriffe: 52057

Die Wortmarke ist eingetragen und geniesst ja damit schon mal den mit der Eintragung erworbenen Schutz. Daran kommen die Gerichte auch nicht vorbei. Sie scheint auch prioritätsälter zu sein. Die Warenklasse ist ja mal zunächst unwichtig, wichtig ist, so wie ich das sehe, dass die Produkte der beiden...
von Schnippel
13.07.2010, 02:34
Forum: Markenrecht - Wettbewerbsrecht - Domainrecht - Urheberrecht etc
Thema: Markenrecht: Abmahnung wg Marke Scout
Antworten: 5
Zugriffe: 20456

Jo, ich meine auch mich zu erinnern, dass in den Fällen wo die gegen Domains wie infoscout.de (nur ein Beispiel, weil ich im Moment kein konkretes Beispiel hab) vorgegangen sind auf die Ohren gab. Vielleicht glauben sie ja mittlerweile, dass ihre Marke den alles umfassenden Status wie Coca Cola, Mic...
von Schnippel
13.07.2010, 02:30
Forum: Kaufvertrag - Kauf im Internet etc.
Thema: Vertragsrecht? Pferderecht
Antworten: 3
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Wenn der Gaul auch noch gefüttert wird, hast damit zumindest mal noch einen Versorgungsvertrag.
von Schnippel
13.07.2010, 02:29
Forum: Arbeitsrecht: Arbeitsvertrag, Tarifverträge, Fragen zu: Kündigung, Überstunden, Lohn, Abmahnung und und und _
Thema: Urheberrecht - Arbeitnehmer - zuständiges Gericht
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Dazu müsste eigentlich Caru was sagen können. Urheberrecht ist doch eines seiner Lieblingsthemen. Wo steckt der eigentlich?
von Schnippel
13.07.2010, 02:27
Forum: Mietrecht - Konstellationen die sich aus dem Mietvertrag ergeben, sonstige Problematiken des Mietrechts
Thema: Mietrecht und Kleintiere wie Schlangen, Scorpione etc.
Antworten: 6
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Also ich würde mich nicht so wohlfühlen, wenn ich wüsste, dass mein Nachbar auf gleichem Flur irgendwas in der Wohnung hat was beissen und Gift versprühen könnte.
von Schnippel
13.07.2010, 02:25
Forum: Familienrecht: Tägliches Zusammenleben, Trennung, Scheidung, Kinder, Unterhalt, Vermögensauseinandersetzung etc.
Thema: Eherecht in Arabien?
Antworten: 9
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Verstehe ich Deinen Vortrag jetzt richtig Gloria? Der Mann muss konvertieren? Die Frau nicht?
von Schnippel
13.07.2010, 02:23
Forum: Recht - Rechtsprechung > News
Thema: 300 Euro im Monat, auch für Millionärskinder _
Antworten: 9
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Das habe ich nicht vergessen, sondern weggelassen, damit Du es nachschieben kannst Gloria.
von Schnippel
10.07.2010, 05:21
Forum: Recht - Rechtsprechung > News
Thema: 300 Euro im Monat, auch für Millionärskinder _
Antworten: 9
Zugriffe: 31631

300 Euro im Monat, auch für Millionärskinder _

http://www.arcor.de/content/aktuell/news_politik_inland/79603247,1,artikel,Bund+%C3%BCbernimmt+Kosten+f%C3%BCr+Stipendien.html Ich bin nicht rot, ich bin nicht grün, aber ich ich meine auch, dass hier mal wieder völlig unnötig Geld zu Fenster hinausgeworfen wird. Hat mal jemand die Gutverdienenden u...
von Schnippel
08.07.2010, 03:35
Forum: Feedback - Forum
Thema: Ich sammle Frösche
Antworten: 8
Zugriffe: 27869

Nette Idee den Mädels näherzukommen: "Küss mich, ich bin ein verwunschener Frosch und möchte zurück in meinen Teich".
von Schnippel
08.07.2010, 03:31
Forum: Kaufvertrag - Kauf im Internet etc.
Thema: Vertragsrücktritt wegen arglistigem Verschweigen
Antworten: 7
Zugriffe: 30174

Also erst Vertrag geschlossen, "Beschiss" gemerkt und dann zugestimmt, dass der Verkäufer den Mangel heilt? Also ich würde mal ganz vorsichtig meinen, dass man sich nicht erst damit einverstanden erklären kann, dass der Mangel behoben wird, um dann anschliessend zu erklären, dass man damit...
von Schnippel
08.07.2010, 03:26
Forum: Arbeitsrecht: Arbeitsvertrag, Tarifverträge, Fragen zu: Kündigung, Überstunden, Lohn, Abmahnung und und und _
Thema: Urheberrecht - Arbeitnehmer - zuständiges Gericht
Antworten: 6
Zugriffe: 27498

Wieso sollte da nicht das Arbeitsgericht zuständig sein? Ist doch ne Fallstellung zu einem Arbeitsverhältnis.
von Schnippel
08.07.2010, 03:23
Forum: Mietrecht - Konstellationen die sich aus dem Mietvertrag ergeben, sonstige Problematiken des Mietrechts
Thema: Maklergebühr für Vorschlagsliste
Antworten: 6
Zugriffe: 22322

Makler müssen zumindest mal den Nachweis erbringen, soll heissen, die Vermittlung möglich gemacht haben. Bei einer Liste würde ich diesen Nachweis mal erheblich bezweifeln. Dann könnte ich ich auch sonntags die Vermietungsangebote aus der Samstagausgabe der SZ rausschreiben und montags die Liste ver...
von Schnippel
08.07.2010, 03:20
Forum: Mietrecht - Konstellationen die sich aus dem Mietvertrag ergeben, sonstige Problematiken des Mietrechts
Thema: Baden, Duschen in der Nacht
Antworten: 9
Zugriffe: 27458

Jo, diese Tagmenschen. Gucken einem blöd an, wenn man mal um 22 Uhr 05 bei ihnen klingelt, haben aber kein Problem bei einem Nachtarbeiter, von dem sie wissen, dass er bis Mittag schläft morgens um acht Sturm zu klingeln. :evil:
von Schnippel
08.07.2010, 03:16
Forum: Mietrecht - Konstellationen die sich aus dem Mietvertrag ergeben, sonstige Problematiken des Mietrechts
Thema: Mietminderung wg. Lärm
Antworten: 9
Zugriffe: 37604

Nette Idee Oldmann, hat was.

Jo, die Miete wird man deshalb sicherlich mindern können, wenn der Vermieter sich hier nicht zuständig fühlt.