rechtsrathotline.de/forum

Schnippel hat geschrieben: Was Du heute kannst besorgen ...

Oder aber, nach dem neuen Scheidungsrecht: Was Du frühzeitig versäumst, ist vielleicht nie mehr zu korrigieren. Das auf die Zugewinngemeinschaft anwendbare Recht bevorteilt halt nunmal die Verschwender.

Keine Ahnung wo das herkommt. Das Thema taucht immer wieder mal wie ein Gespenst auf und verschwindet wieder. Einmal heisst es, das Gesellschaftskapital einer GmbH, AG oder was auch immer muss im Impressum angegeben werden. Dann wiederum heisst es, es muss angegeben werden, wenn die Stammeinlagen no...

admin hat geschrieben: diesmal hoffentlich gesetzeskonform:l

Wieder mal eine Vorgabe der EU.

Ich hab mich ja fast an meinen Kaffee verschluckt, als ich die Überschrift gelesen hab. Wäre heute der 1. April, hätte ich es für einen gut gemachten Fake gehalten. Aber wir haben Ende Mai.

Die Nacheile des Euro lernen wir ja gerade zur Genüge kennen.

Früher konnten ja Länder wie Griechenland, Spanien, Portugal, Italien etc einfach Ihre Währung abwerten und schon gabs wieder mehr Devisen für die Mark.

Damit ist es jetzt vorbei.

Den Fred hier könnte man ja eigentlich schliessen.

Sowas macht man am Besten so frühzeitig als möglich.

Da ist alles wie gehabt.

Die Voraussetzungen, die für einen Betrug vorliegen müssen sind wesentlich höher angesiedelt, als die Voraussetzungen für eine arglistige Täuschung.

Klar, jeder Betrug ist auch eine arglistige Täuschung, jedoch nicht jede arglistige Täuschung ein Betrug.

Das dürfe über die Grenze eh eine grössere Sache sein.

Ich kann bei dieser Konstellation keinen Verstoss gegen Markenrecht erkennen. Und ja, auf eine Abmahnung sollte man besser immer reagieren.

Gemeint ist wahrscheinlich tatsächlich das Urheberrecht, wie das z. B. bei Konstellationen eines angestellten Grafikers, Fotografen etc ist. Das Urheberrecht ist nicht übertragbar. Es bleibt also beim Gestalter. Was eingeschränkt ist, ist das Nutzungsrecht. Steht auch so irgendwo im Urheberrechtsges...

Wenn ein Begriff "Verkehrsgeltung" erlangt hat, hat er auch einen Markenstatus. Verkehrsgeltung heisst, der Begriff muss sich in den wesentlichen Verkehrskreisen (wieder so ein Fragezeichenbegriff) als Zuordnung zu einer Ware oder Dienstleistung durchgesetzt haben. Die wesentlichen Verkehr...

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