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von Gloria
25.02.2023, 18:01
Forum: Markenrecht - Wettbewerbsrecht - Domainrecht - Urheberrecht etc
Thema: Urheberrecht > Fototapete > Wieder mal das LG Köln mit einem seltsamen Anerkenntnisurteil?
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Urheberrecht > Fototapete > Wieder mal das LG Köln mit einem seltsamen Anerkenntnisurteil?

Erinnert sich noch jemand an den Rechtsstreit um den Begriff "Anwaltssuchservice" als Verwendung in Metatags in Köln? Zu finden u. a. in der GRUR. Ein Kölner Verlag hatte die "Wortbildmarke" mit dem Begriff Anwaltssuchservice und beauftragte eine Kölner Anwaltskanzlei mit Sitz in...
von Gloria
01.10.2022, 16:27
Forum: Rechtsberatung durch Rechtsanwälte per Telefon, per eMail.
Thema: Anwaltsnotdienst, auch in der Nacht, auch am Wochenende
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Re: Anwaltsnotdienst, auch in der Nacht, auch am Wochenende

Der Admin dieses Forums wurde gebeten einige aufklärende Informationen einzustellen. Da er aus gesundheitlichen Gründen aktuell daran gehindert ist übernehme ich das mal für ihn. Es taucht z. B. immer wieder mal die Bemerkung von Kunden auf: "ICH RUFE AN, ES KLINGELT UND KLINGELT, ABER ES GEHT ...
von Gloria
29.09.2022, 19:31
Forum: Recht - Rechtsprechung > News
Thema: Landgericht Hamburg, COCA COLA müsste EDEKA weiter beliefern.
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Re: Landgericht Hamburg, COCA COLA müsste EDEKA weiter beliefern.

Im Blätterwald wurde viel dazu geschrieben, im Blätterwald wurde viel Unsinn dazu geschrieben, wie z. B., dass Coca Cola Edeka weiter beliefern muss. Es ist nichts bekannt dazu, aber es ist zu vermuten, dass Coca Cola nicht geliefert hat. Das ist der Wortlaut der Einstweiligen Verfügung: https://www...
von Gloria
17.09.2022, 21:36
Forum: Recht - Rechtsprechung > News
Thema: 16.09.22 - Kleine Solaranlagen, jetzt steuerfrei und ohne Abschaltung.
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16.09.22 - Kleine Solaranlagen, jetzt steuerfrei und ohne Abschaltung.

Photovoltaik, das Energiesicherungsgesetz wurde geändert. Der Unsinn um z. B. kleine Solaranlagen hat damit ein Ende. Sie sind nicht mehr steuerpflichtig, womit die lästige Steuermeldung entfällt. Auch ein Ende hat, dass Betreiber von Solaranlagen durch Abschaltungen ihrer Solaranlagen, womit eine E...
von Gloria
11.09.2022, 17:45
Forum: Recht - Rechtsprechung > News
Thema: Landgericht Hamburg, COCA COLA müsste EDEKA weiter beliefern.
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Landgericht Hamburg, COCA COLA müsste EDEKA weiter beliefern.

Ist zwar auch ein Urteil, aber halt nur eine Einstweilige Verfügung, kurz befristet bis zum 30 September d. J., COCA COLA wurde nicht angehört. Nun ist es so, dass eine Einstweilige Verfügung eine Hauptsache nicht vorwegnehmen darf, diese Hauptsache ist ein ganz normaler zivilrechtlicher Streit, bei...
von Gloria
26.08.2022, 16:05
Forum: Völlig losgelöst vom Grundthema des Forums _
Thema: Covid 19, Corona aktuell
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Re: Covid 19, Corona aktuell

Covid und das Sterben daran ist mittlerweile von den Regierungen akzeptierte Realität, Normalität geworden. Die Impfungen bringen immer weniger, weil das Virus wie bekloppt mutiert. Wissenschaftler arbeiten deshalb an Antikörpern die sowas wie einen Universalschlüssel darstellen, der verhindert, das...
von Gloria
26.08.2022, 16:00
Forum: Völlig losgelöst vom Grundthema des Forums _
Thema: Metaversum
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Re: Metaversum

Das mit dem Metaversum, in das Facebook umgewandelt werden soll, wird wohl nichts mehr werden. Das kann ja jeder machen und ne Menge haben bereits damit angefangen und sie sind mittlerweile bereits wesentlich weiter als Facebook. Die haben jetzt einen ersten Entwurf veröffentlicht über den die halbe...
von Gloria
26.08.2022, 15:51
Forum: Ich habe da mal ne Frage _
Thema: Willkürliche Sperrung, Bestrafung durch Facebook
Antworten: 4
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Re: Willkürliche Sperrung, Bestrafung durch Facebook

Ist Doppelmoral nicht typisch für notorische Lügner? Bei Facebook könnte man wirklich sagen: Wenn die den Mund aufmachen kommt ne Lüge. Die Nutzer interessieren die einen Scheiss. Da ist gerade ein Fall bekannt geworden in dem Facebook einem Nutzer täglich Pornos in seiner Timeline, also dass, was i...
von Gloria
26.08.2022, 15:25
Forum: Ich habe da mal ne Frage _
Thema: Reisepass ist abgelaufen _
Antworten: 1
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Re: Reisepass ist abgelaufen _

Is natürlich übelst. Wenn Du nicht mehr in Deutschland gemeldet bist sind natürlich die deutschen Botschaften für Dich zuständig. Wenn Du noch in Deutschland gemeldet bist die Behörden des Ortes an dem Du gemeldet bist. Das würde es natürlich noch wesentlich verkomplizieren. MIt den neuen Erkennungs...
von Gloria
26.08.2022, 15:17
Forum: Völlig losgelöst vom Grundthema des Forums _
Thema: Assange > Es reicht langsam.
Antworten: 6
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Re: Assange > Es reicht langsam.

Was mich ankotzt ist diese Bigotterie bei den Grünen. Noch kurz vor der Bundestagswahl hatte sich die selbsternannte "weltbeste Völkerrechtlerin" und jetzige Aussenministerin vehement gegen die Ungerechtigkeit gegenüber Assange ausgesprochen. Jetzt ist sie Aussenministerin und damit kam di...
von Gloria
10.05.2022, 20:25
Forum: Recht - Rechtsprechung > News
Thema: Landesarbeitsgericht - Is nix mit Raucherpausen während der Arbeitszeit.
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Landesarbeitsgericht - Is nix mit Raucherpausen während der Arbeitszeit.

Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern hatte einen Fall zu entscheiden bei dem es darum ging, ob während der normalen Arbeitszeiten zu gestatten sind. Aktenzeichen: 5 TaBV 12/21 Es sagte dazu klar Nein und "Arbeitszeiten sind Arbeitszeiten und keine Raucherzeiten". Worum es konkre...
von Gloria
06.05.2022, 20:52
Forum: Recht - Rechtsprechung > News
Thema: BGH > Fitnessstudio wg. Corana zu. Muss der Kunde zahlen?
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BGH > Fitnessstudio wg. Corana zu. Muss der Kunde zahlen?

Eine Entscheidung, welche i. M. viele betreffen könnte. Das Fitnessstudio war wegen Corona zu, der Betreiber will trotzdem Geld oder die Monate, in denen das Studio zu war an den Vertrag anhängen. Der Bundesgerichtshof hat jetzt dazu eine Entscheidung getroffen. Urteil vom 4. Mai 2022 – XII ZR 64/21...
von Gloria
06.05.2022, 20:23
Forum: Ich habe da mal ne Frage _
Thema: Willkürliche Sperrung, Bestrafung durch Facebook
Antworten: 4
Zugriffe: 15362

Re: Willkürliche Sperrung, Bestrafung durch Facebook

Nee Carole, hier nicht. Hier sehen sich das Menschen aus Fleisch und Blut an, es wird hier nicht von blödsinniger KI entschieden, die nur so gut sein kann wie die Schöpfer der Software. Und wenn es um rechtliches in Deutschland, Europa geht scheint Facebook nur dilettantische Tagelöhner als Juristen...
von Gloria
06.05.2022, 19:55
Forum: Recht - Rechtsprechung > News
Thema: Hassnachrichten gegen Frauen, sexuelle Belästigung > Google und Facebook tun nichts.
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Re: Hassnachrichten gegen Frauen, sexuelle Belästigung > Google und Facebook tun nichts.

Ja, wäre ja mal ein Wunder, wenn die einen Missstand abstellen würden, ohnedass man sie dazu zwingen muss. Google und Facebook sind wohl die grössten Gerichtshanseln in Europa. Ach, sie würden ja so gerne ihre eigene verquerten Auffassungen als Gesetz sehen. Sie geben schliesslich Millionen und Aber...
von Gloria
06.05.2022, 19:45
Forum: Recht - Rechtsprechung > News
Thema: BGH > Verkehrsrecht > Wer hat Vorfahrt, wenn aus 2 Spuren eine wird?
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Re: BGH > Verkehrsrecht > Wer hat Vorfahrt, wenn aus 2 Spuren eine wird?

Gilt also das Recht des Stärkerein oder des Dreisten? Als sehr klug und durchdacht halte ich diese Regelung nicht. Wir wissen doch, dass es dort, wo es auf Rücksichtnahme ankommen soll alles andere als Rücksichtnahme herrscht. Warum habense nicht an eine Regelung gedacht wie: Der rechtsfahrende muss...