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von admin
05.05.2022, 22:12
Forum: Recht - Rechtsprechung > News
Thema: Hassnachrichten gegen Frauen, sexuelle Belästigung > Google und Facebook tun nichts.
Antworten: 2
Zugriffe: 1904

Hassnachrichten gegen Frauen, sexuelle Belästigung > Google und Facebook tun nichts.

Im Gegenteil, wenn ein deutsches Gesetz sie dazu verpflichtet, wie das der Fall ist klagen sie wie gehabt erstmal und sie haben geklagt und sind damit durchgekommen. Das Kölner Verwaltungsgericht (Köln :( ) ist der Ansicht, dass das gegen europäisches Recht verstösst. Auch bei Hasskommentaren gegen ...
von admin
05.05.2022, 22:03
Forum: Recht - Rechtsprechung > News
Thema: BGH > Verkehrsrecht > Wer hat Vorfahrt, wenn aus 2 Spuren eine wird?
Antworten: 1
Zugriffe: 1736

BGH > Verkehrsrecht > Wer hat Vorfahrt, wenn aus 2 Spuren eine wird?

Aktenzeichen: VI ZR 47/21 BGH, Urteil vom 8. März 2022 Der Bundesgerichtshof hat sich dazu geäussert wer vorfahrtsberechtigt ist, wenn sich eine zweispurige Strasse auf eine Fahrbahn verengt. Na, lieber Leser, was glauben Sie? Welche Spur hat Vorfahrt, die rechte oder die linke? Die Antwort: Bei ein...
von admin
30.04.2022, 21:27
Forum: Völlig losgelöst vom Grundthema des Forums _
Thema: Covid 19, Corona aktuell
Antworten: 41
Zugriffe: 37761

Re: Covid 19, Corona aktuell

Omicron ist nichts als ne leichte Grippe? Das will uns die Ampelkoalition weissmachen. Gut, es wird zwar im Jahr die Einwohnerzahl einer mittelgrossen Stadt wie Saarbrücken ausgelöscht. Aber was solls? Die Ampel hat genug damit zu tun ihre Eigenheiten an den Mann zu bringen. Der Fiananzminister leic...
von admin
30.04.2022, 21:10
Forum: Recht - Rechtsprechung > News
Thema: Facebook > Renate Künast > Da könnte was auf FB zukommen!
Antworten: 2
Zugriffe: 2027

Re: Facebook > Renate Künast > Da könnte was auf FB zukommen!

60 Zugriffe hat der Threat. Das zeigt deutlich, wie die Menschen gegenüber Facebook, gegenüber Beleidigungen und Verunglimpfung mittlerweile von denen abgestumpft wurden. Das interessiert Facebook im Grunde einen Scheiss, weshalb sie auch nur so tun als würden sie sich an in Europa geltendes Recht h...
von admin
30.04.2022, 20:59
Forum: Recht - Rechtsprechung > News
Thema: EuGh > Recht als Fluggast > Recht aus Entschädigung, wenn ein Flug auf europäischem Bodern startet.
Antworten: 1
Zugriffe: 1819

Re: EuGh > Recht als Fluggast > Recht aus Entschädigung, wenn ein Flug auf europäischem Bodern startet.

Das sehe ich eigentlich als folgerichtige Entscheidung. Jeder will im europäischen Raum vertreten sein und Geld verdienen, keiner will sich den Verantwortlichkeiten unterwerfen, die für "inländische" Anbieter gelten.
von admin
30.04.2022, 20:55
Forum: Ich habe da mal ne Frage _
Thema: Sondernummern 0900 | Provider + Carrier
Antworten: 27
Zugriffe: 18334

Re: Sondernummern 0900 | Provider + Carrier

Jo, Gloria, es stimmt. Ich bin es im Moment, wie man bei uns sagte, etwas "lädisch". Aber, das gibt sich wieder. Es macht halt keinen Spass mit dem was Google seit Monaten abliefert. Es sieht so aus, als hätte sich deren Algo, die KI verselbstständigt und es sieht so aus, als bekämen sie e...
von admin
13.02.2022, 16:01
Forum: Völlig losgelöst vom Grundthema des Forums _
Thema: Finger weg, wenn Banken sie an dem Boom auf Kryptowährungen teilhaben lassen wollen?
Antworten: 2
Zugriffe: 2612

Re: Finger weg, wenn Banken sie an dem Boom auf Kryptowährungen teilhaben lassen wollen?

:D

Mittlerweile wird ja rund um die Coins mehr Geld verdient, als mit den Coins selbst. Und alle Betrüger dieser Welt sind im Markt vertreten.

Und die Banken wollen mal wieder was verkaufen, von dem sie keinerlei Ahnung haben.
von admin
13.02.2022, 15:56
Forum: Völlig losgelöst vom Grundthema des Forums _
Thema: Covid 19, Corona aktuell
Antworten: 41
Zugriffe: 37761

Re: Covid 19, Corona aktuell

Eigentlich könnte der Fred hier geschlossen werden. Das Virus hat gesiegt, die Verantwortlichen haben kapituliert und lassen es laufen. Und am Ende wird es wieder die Verantwortlichkeit der Volksgemeinschaft gewesen sein, welche die Kollateralschäden halt inkauf und akzeptiert hat. So macht man sich...
von admin
13.02.2022, 15:51
Forum: Markenrecht - Wettbewerbsrecht - Domainrecht - Urheberrecht etc
Thema: Wettbewerbsrecht - Verkäufer haftet nicht für seine Kundenbewertungen.
Antworten: 1
Zugriffe: 3456

Re: Wettbewerbsrecht - Verkäufer haftet nicht für seine Kundenbewertungen.

Das mit der Meinungsfreiheit zu begründen ist eine etwas seltsame Argumentation. Ansonsten kann ich die Entscheidung nachvollziehen.
von admin
13.02.2022, 15:40
Forum: Markenrecht - Wettbewerbsrecht - Domainrecht - Urheberrecht etc
Thema: Hofbräuhaus vs Hofbrauhaus _
Antworten: 1
Zugriffe: 1974

Re: Hofbräuhaus vs Hofbrauhaus _

Ist aber ne interessante Fragestellung, ob, wenn etwas 100 Jahre nicht mehr existierte und dann wiederbelebt wurde, dann noch mit der regionalen Besonderheit argumentiert werden kann.
von admin
13.02.2022, 14:49
Forum: Ich habe da mal ne Frage _
Thema: Sondernummern 0900 | Provider + Carrier
Antworten: 27
Zugriffe: 18334

Re: Sondernummern 0900 | Provider + Carrier

Sorry Gloria, ich dachte Du hättest das mitgekriegt. Hast ne PN. Ich habe ein eigenständiges Forum unter einer anderen Domain eingerichtet, welches mit dem hier nichts mehr zu tun hat. Dort kann Tachles geredet werden und wird es auch. Unglaublich, was in dieser Branche abgeht. Da hat der Gesetzgebe...
von admin
03.01.2022, 20:15
Forum: Recht - Rechtsprechung > News
Thema: Grundsteuer > Neue Berechnungen ab dem 1.01.2022
Antworten: 1
Zugriffe: 2020

Grundsteuer > Neue Berechnungen ab dem 1.01.2022

Die Grundsteuer wird, nachdem das Bundesverfassungsgericht bereits vor einiger Zeit die bisherige Form als unrechtmäüssig verurteilte, ab 1.1.2022 renoviert.

Bayern hat das bereits umgesetzt.
von admin
01.01.2022, 21:50
Forum: Recht - Rechtsprechung > News
Thema: Aktuell > Was sich ab dem 1.1.2022 sonst noch so ändert.
Antworten: 1
Zugriffe: 1912

Aktuell > Was sich ab dem 1.1.2022 sonst noch so ändert.

Jetzt hab ich doch zuerst 2222 geschrieben. :D ... Das neue Jahr bringt einiges an Neuem: Der Stundenmindestlohn steigt zunächst auf 9,82 brutto, ab Juli dann auf 10,45 Euro. Er soll aber weiter in Ri 12 Euro weiter angehoben werden. ... Der Einkommenssteuerfreibetrag steigt auf 9984 Euro, bei Paare...
von admin
01.01.2022, 19:22
Forum: Recht - Rechtsprechung > News
Thema: Aktuell: Wiederaufnahme abgeschlossener z. B. Mordverfahren.
Antworten: 1
Zugriffe: 1864

Re: Aktuell: Wiederaufnahme abgeschlossener z. B. Mordverfahren.

Naja, unter dem Aspekt, dass es neue Methoden (DNA) gibt, die es vor 20, 30 Jahren nicht gab, irgendwie nachvollziehbar. Klar, keine sehr erfreuliche Situation für viele. die mal wegen einem Schwerverbrechen vor Gericht standen und freigesprochen wurden. Die Latte für derartige Wiederaufnahmen sollt...