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Wettbewerbsrecht _

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Wettbewerbsrecht + Abmahnung

Markenrecht und Wettbewerbsrecht gehören zu den kompliziertesten Rechtsgebieten. Der Grund ist recht einfach, hier ist vieles durch Rechtsprechung geregelt, selten etwas worüber gerichtlich entschieden wurde eins zu eins übertragbar, sodass in vielen Fällen nur die Ableitung bleibt.

Jeder, der im Internet geschäftlich tätig ist, kennt die Problematik. Immer wieder gehen Nachrichten über sog. Abmahnwellen über die Ticker, in Foren regen sich Betroffene, oftmals wirklich zu Recht, über diese Abmahnwellen auf, die oft nur Kleinigkeiten betreffen auf.

Eine Anpassung des deutschen Wettbewerbsrechts an z. B. die Normen anderer EU-Länder ist schon lange überfällig, lässt jedoch seit Jahren auf sich warten.

Es stellen sich immer wieder dieselben Fragen: Wann ist eine Markenverletzung überhaupt eine Verletzung einer Marke, wann ist eine Marke eine Marke und muss eine Marke immer beim Markenamt registriert sein? Wie umgehen mit einer Abmahnung, einer Unterlassungserklärung, mit einer Vertragsstrafe, was ist das überhaupt eine Vertragsstrafe? Wie ist das mit den Fristen? Wie kurz darf eine Fristsetzung sein? Was ist eine negative Feststellungsklage und wer trägt am Ende die Kosten eines Wettbewerbsverfahrens, Markenverfahrens?

Sehen Sie dazu auch den aktuellen Aufsatz > DSGVO + Wettbewerbsrecht - Abmahnwellen

Sehen Sie auch die Anmerkungen in unserer Datenschutzerklärung, am Ende der Seite dort > DSGVO

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