rechtsrathotline.de/forum

Klar, alles ist eine Makre, was irgendwo als Marke registriert ist, aber ist das wirklich alles? Man liest ja vielfach, dass z. B. der § 12 BGB auch Markenrecht begründen kann.

Gute Frage.

Markenrecht können durch vielfältige Nutzung entstehen. Zu Deiner Frage könnte man ein Buch schreiben.

Ne Marke ist eine Bezeichnung die geeignet ist, bei gleichartigen Waren, eine Ware oder auch eine Dienstleistung von anderen abzugrenzen. Könnte man laienhaft glaube ich so sagen.

Hat jemand eine bessere Definition?

Schnippel ist eine Marke. Sowas gibts nicht zweimal.

Bist Du dir da sicher?

Bei mir bin ich mir da sicher.

Nur was tatsächlich unter einer Makre zu verstehen ist, ist mir immer noch nicht so ganz klar. Wie kann man sowas in wenigen Worten umfassend zusammenfassen.

Wozu gib es denn dann ein Markenamt, wenn man das gar nicht braucht, um einen Markenstatus zu erlangen?

Wenn ein Begriff "Verkehrsgeltung" erlangt hat, hat er auch einen Markenstatus. Verkehrsgeltung heisst, der Begriff muss sich in den wesentlichen Verkehrskreisen (wieder so ein Fragezeichenbegriff) als Zuordnung zu einer Ware oder Dienstleistung durchgesetzt haben.

Die wesentlichen Verkehrskreise sind die Kunden, die eine Ware kaufen oder eine Dienstleistung in Anspruch nehmen.

Das Eintragen der Marke erleichtert z. B. die Beweisführung, weil z. B. der Beweis der Verkehrsgeltung entfällt. Auch darf eine Marke ab Eintragung für die Warenklassen in der sie eingetragen ist, von niemandem mehr genutzt werden.

Gut erklärt Caru, besser hätte ich es auch nicht gekonnt.

Wissen wir doch Schnippel. Du wolltest nur nicht.

Blanca hat geschrieben:Wozu gib es denn dann ein Markenamt, wenn man das gar nicht braucht, um einen Markenstatus zu erlangen?

Eine nicht ganz unberechtigte Frage.

Rotakidnisiewhcan1021