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- 13.07.2010, 02:55
- Forum: Markenrecht - Wettbewerbsrecht - Domainrecht - Urheberrecht etc
- Thema: Der Fall ECOLINER
- Antworten: 15
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Die Wortmarke ist eingetragen und geniesst ja damit schon mal den mit der Eintragung erworbenen Schutz. Daran kommen die Gerichte auch nicht vorbei. Sie scheint auch prioritätsälter zu sein. Die Warenklasse ist ja mal zunächst unwichtig, wichtig ist, so wie ich das sehe, dass die Produkte der beiden...
- 13.07.2010, 02:34
- Forum: Markenrecht - Wettbewerbsrecht - Domainrecht - Urheberrecht etc
- Thema: Markenrecht: Abmahnung wg Marke Scout
- Antworten: 5
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Jo, ich meine auch mich zu erinnern, dass in den Fällen wo die gegen Domains wie infoscout.de (nur ein Beispiel, weil ich im Moment kein konkretes Beispiel hab) vorgegangen sind auf die Ohren gab. Vielleicht glauben sie ja mittlerweile, dass ihre Marke den alles umfassenden Status wie Coca Cola, Mic...
- 13.07.2010, 02:30
- Forum: Kaufvertrag - Kauf im Internet etc.
- Thema: Vertragsrecht? Pferderecht
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- 13.07.2010, 02:29
- Forum: Arbeitsrecht: Arbeitsvertrag, Tarifverträge, Fragen zu: Kündigung, Überstunden, Lohn, Abmahnung und und und _
- Thema: Urheberrecht - Arbeitnehmer - zuständiges Gericht
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- 13.07.2010, 02:27
- Forum: Mietrecht - Konstellationen die sich aus dem Mietvertrag ergeben, sonstige Problematiken des Mietrechts
- Thema: Mietrecht und Kleintiere wie Schlangen, Scorpione etc.
- Antworten: 6
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- 13.07.2010, 02:25
- Forum: Familienrecht: Tägliches Zusammenleben, Trennung, Scheidung, Kinder, Unterhalt, Vermögensauseinandersetzung etc.
- Thema: Eherecht in Arabien?
- Antworten: 9
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- 13.07.2010, 02:23
- Forum: Recht - Rechtsprechung > News
- Thema: 300 Euro im Monat, auch für Millionärskinder _
- Antworten: 9
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- 10.07.2010, 05:21
- Forum: Recht - Rechtsprechung > News
- Thema: 300 Euro im Monat, auch für Millionärskinder _
- Antworten: 9
- Zugriffe: 35140
300 Euro im Monat, auch für Millionärskinder _
http://www.arcor.de/content/aktuell/news_politik_inland/79603247,1,artikel,Bund+%C3%BCbernimmt+Kosten+f%C3%BCr+Stipendien.html Ich bin nicht rot, ich bin nicht grün, aber ich ich meine auch, dass hier mal wieder völlig unnötig Geld zu Fenster hinausgeworfen wird. Hat mal jemand die Gutverdienenden u...
- 08.07.2010, 03:35
- Forum: Feedback - Forum
- Thema: Ich sammle Frösche
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- 08.07.2010, 03:31
- Forum: Kaufvertrag - Kauf im Internet etc.
- Thema: Vertragsrücktritt wegen arglistigem Verschweigen
- Antworten: 7
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- 08.07.2010, 03:26
- Forum: Arbeitsrecht: Arbeitsvertrag, Tarifverträge, Fragen zu: Kündigung, Überstunden, Lohn, Abmahnung und und und _
- Thema: Urheberrecht - Arbeitnehmer - zuständiges Gericht
- Antworten: 6
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- 08.07.2010, 03:23
- Forum: Mietrecht - Konstellationen die sich aus dem Mietvertrag ergeben, sonstige Problematiken des Mietrechts
- Thema: Maklergebühr für Vorschlagsliste
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Makler müssen zumindest mal den Nachweis erbringen, soll heissen, die Vermittlung möglich gemacht haben. Bei einer Liste würde ich diesen Nachweis mal erheblich bezweifeln. Dann könnte ich ich auch sonntags die Vermietungsangebote aus der Samstagausgabe der SZ rausschreiben und montags die Liste ver...
- 08.07.2010, 03:20
- Forum: Mietrecht - Konstellationen die sich aus dem Mietvertrag ergeben, sonstige Problematiken des Mietrechts
- Thema: Baden, Duschen in der Nacht
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- 08.07.2010, 03:17
- Forum: Mietrecht - Konstellationen die sich aus dem Mietvertrag ergeben, sonstige Problematiken des Mietrechts
- Thema: Mietkaution, mehr als 3 Mieten zulässig?
- Antworten: 8
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- 08.07.2010, 03:16
- Forum: Mietrecht - Konstellationen die sich aus dem Mietvertrag ergeben, sonstige Problematiken des Mietrechts
- Thema: Mietminderung wg. Lärm
- Antworten: 9
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